Allgemeine Geschäftsbedingungen

?> Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.	Gegenstand der Bedingungen
	Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme zur Nutzung des Internetportals mit dem Domainnamen www.flirtexpress.de - nachfolgend "flirtexpress" genannt - durch Nutzer bzw. Mitglieder. Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn der Zugriff oder die Nutzung von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Durch das Nutzen von "flirtexpress", gleich in welcher Form, erklärt der Nutzer verbindlich, diese Nutzungsbedingungen gelesen zu haben und damit einverstanden zu sein.
2.	Beschreibung des Service
(1)	Für Mitglieder betreibt "flirtexpress" im Rahmen der vorliegenden Dienstleistungen ein Portal über den sich Mitglieder für den Aufbau von Freundschaften für Freizeit und Partnerschaft kennen lernen können. Dieses Portal enthält Profile und Informationen anderer Mitglieder und ermöglicht dem registrierten aktiven Mitglied die Kommunikation mit anderen Mitgliedern bzw. Nutzern per Internet, eMail über ein internes eMailsystem bzw. durch versenden von Kurznachrichten, SMS, und ggf. weiteren Kommunikationsmitteln in solcher Art und Weise, dass die Nutzer dabei anonym bleiben können. Die angezeigten Profile werden durch die Mitglieder selbst erstellt.
(2)	Die oben genannten Dienstleistungen werden nur für die private, nicht gewerbliche Nutzung der Mitglieder angeboten.
3.	Vertragsschluss
(1)	Durch die Anlegung eines persönlichen Profils bei "flirtexpress" erklärt das Mitglied sein Einverständnis mit der Bindung an die Geschäftsbedingungen dieser Vereinbarung, während der gesamten Mitgliedschaft.
(2)	Ein Vertragsschluss setzt voraus, dass das Mitglied das 18. Lebensjahr erreicht hat und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert hat und mit einem Klick im dafür vorgesehenen Feld zustimmt. Ohne Zustimmung ist eine Anmeldung bei "flirtexpress" nicht möglich und wird ausgeschlossen.
(3)	Die Mitgliedschaft bei "flirtexpress" besteht für den ausschließlichen und persönlichen Gebrauch. Das Mitglied darf anderen Personen nicht die Nutzung seiner Mitgliedschaft gestatten, und er darf sein Konto an keine andere natürliche oder juristische Person abtreten oder in anderer Weise übertragen.
4.	Zugang
	Der Zugang zur Nutzung des Datenbanksystems von "flirtexpress" erfolgt durch die Vergabe eines von den Mitgliedern ausgewählten Alias-Namen und eines per eMail zugesendeten Passwortes.
5.	Datenschutz
	"flirtexpress" verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG) zu beachten. Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten beim Besuch der Website Unter personenbezogenen Daten verstehen wir Daten, die genutzt werden können, um Ihre Identität festzustellen. Dazu gehören z.B. Ihr Name, Adresse, Postanschrift, Geburtsdatum, Telefon, Domain-Name und IP-Adresse. Wir erheben, speichern und verarbeiten personenbezogene Daten nur dann, wenn Sie sich bei uns aktiv registrieren, um unsere Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Bei Besuch der Website werden keinerlei personenbezogene Daten gespeichert. Die bei jedem Seitenaufruf durch Ihren Browser übermittelten Zugriffsdaten (zum Beispiel Uhrzeit und Dauer des Besuchs, Status, übertragene Datenmenge, die Internetseite, von der Sie auf die angeforderte Seite gekommen sind) werden in so genannten Log Files anonymisiert gespeichert. Der Einsatz von Log Files dient allein dazu, statistische Daten über die Nutzung unserer Website zu erhalten und diese zu optimieren.
6.	Kosten (Neu zum 1.3.06)
	Es entstehen keine Kosten oder Verpflichtungen aus der Mitgliedschaft bei flirtexpress.
7.	Pflichten und Obliegenheiten der Mitglieder
(1)	Jedes Mitglied ist verpflichtet, eMails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon, Faxnummern, Wohn- und eMail Adressen und/oder URLs.
(2)	"flirtexpress" haftet nicht für falsche Angaben der Mitglieder. Jedoch wird hiermit jedes Mitglied aufgefordert, die gemachten Angaben wahrheitsgemäß anzugeben.
(3)	Ferner verpflichtet sich jedes Mitglied, die von "flirtexpress" angebotenen Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
(a)	über sie kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
(b)	sie nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen;
(c)	keine Daten herauf zuladen: die einen Virus enthalten (infizierte Software); die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, das Mitglied ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder hat die erforderliche Zustimmung zur Nutzung der Software bzw. des Materials;
(d)	sie nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst;
(e)	keine eMails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen;
(f)	eMails an Mitglieder zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, einschließlich des Anpreisens oder Anbietens von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen von Fällen, in denen dies ausdrücklich von "flirtexpress" erlaubt wird);
(g)	keine Kettenbriefe zu versenden;
(h)	im Profil keine persönlichen Angaben insbesondere gemeint sind Namen, Adressen, Telefonnummern, Faxnummern, eMail, Adresse zu nennen.
(i)	keine Internetadressen (URL´s) eines eigenen oder Dritten Unternehmens zu nutzen und/oder auf ein solches hinzuweisen
(4)	Unbeschadet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für das einzelne Mitglied, berechtigt die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen "flirtexpress" zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft. Bei Zuwiderhandlung wird je Einzelfall eine Vertragsstrafe in Höhe von 2.500 Euro fällig. Dem Mitglied wird gestattet den Nachweis zu erbringen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden sei oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist.
8.	Kündigung
(1)	Das Mitglied ist jederzeit berechtigt, die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen selbst zu kündigen. Sämtlich gemachte Angaben zum Profil, Einstellungen sowie empfangene und gesendete Nachrichten werden dann dauerhaft gelöscht und können nicht wiederhergestellt werden.
(2)	"flirtexpress" ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen.
(3)	Ein Anspruch auf Erstattung bereits entrichteter Entgelte für die Restlaufzeit im Falle einer Kündigung besteht nicht. Eventuelles vorhandenes Guthaben verfällt und ist auch nicht an andere übertragbar.
9.	Betrieb
(1)	Der Betrieb des Portals steht im alleinigen Ermessen von "flirtexpress". "flirtexpress" gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der von "flirtexpress" angebotenen Dienstleistungen.
(2)	"flirtexpress" ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzten zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu löschen.
10.	Unabhängige Leistungsanbieter
(1)	Dritte, die Dienstleistungen auf der Website von "flirtexpress" anbieten, werden als "Anbieter" bezeichnet. Die von einem Veranstalter erbrachten Dienstleistungen können zusätzlichen Bedingungen unterworfen sein und für das Mitglied kostenpflichtig sein.
(2)	Das Mitglied ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme der Leistungen von einem "Anbieter" über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. "flirtexpress" ist weder Partei noch Vertreter einer Transaktion zwischen einem Mitglied und einem "Anbieter".
11.	Inhalt
	"flirtexpress" übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Informationen, Meinungen oder anderen Mitteilungen der "Anbieter". Etwas anderes gilt nur dann, wenn die Informationen von einem autorisierten "flirtexpress" - Sprecher stammen. Veranstalter sind keine autorisierten "flirtexpress" - Sprecher. Ihre Ansichten entsprechen nicht notwendigerweise denen von "flirtexpress".
12.	Rechte
	Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Design Software, Technologien, Marken, Handelsnamen, Erfindungen und an allen Materialien, die zu "flirtexpress" gehören, sowie alle Leistungen von Veranstaltern liegen ausschließlich bei "flirtexpress" bzw. dem "Anbieter". "flirtexpress" besitzt die Urheberrechte an der Gesamtheit von "flirtexpress".
13.	Haftung
(1)	"flirtexpress" haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe von "flirtexpress" eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Die Haftung ist auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
(2)	"flirtexpress" übernimmt eine Haftung für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Service von "flirtexpress" nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ihrer Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur in dem Maße, in dem sie im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat.
(3)	"flirtexpress" haftet nicht für Störungen der Qualität des Zugangs, aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die "flirtexpress" nicht zu vertreten hat, insbesondere den Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways.
14.	Freistellung
	Jedes Mitglied verpflichtet sich, "flirtexpress" von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen.
15.	Mitteilungen
	Mitteilungen von "flirtexpress" an seine Mitglieder erfolgen über entsprechende Bildschirmmasken bei Aufruf von "flirtexpress", nach einem login oder per eMail.
	Mitteilungen von Mitglieder an "flirtexpress" müssen per eMail an die entsprechenden Adressen, die auf den "flirtexpress" Seiten genannt werden, oder per normale Post erfolgen.
16.	Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
	Das Mitglied kann wegen eigener Ansprüche nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.
17.	Werbung, Haftung, Datenschutz und Co.
	Teilnahme: Teilnahmeberechtigt sind alle Personen, die zum Zeitpunkt ihrer Teilnahme mindestens 18 Jahre alt sind. Gesetzliche Vertreter und Mitarbeiter der SuperComm Data Marketing GmbH und der Sponsoren sowie deren Angehörige und mit ihnen in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen sind von der Teilnahme ausgeschlossen. Die Teilnahme und die Gewinnchancen hängen in keiner Weise von dem Erwerb von Waren oder der Inanspruchnahme von entgeltlichen oder unentgeltlichen Leistungen der SuperComm Data Marketing GmbH oder anderen, mit der Veranstaltung des Gewinnspiels befassten Unternehmen ab. Wenn der Nutzer seine Einwilligung auf den Webseiten zur Datenverwendung erteilt, erklärt er sich damit einverstanden, dass seine Angaben von den Betreibern der Plattform und den Sponsoren für Marketingzwecke verwendet werden dürfen und er per Post oder E-Mail interessante Informationen erhält. Die Daten werden unter Beachtung des BDSG (Bundesdatenschutzgesetzes) elektronisch verarbeitet und genutzt. Die Daten werden nur solange aufbewahrt, wie es im Rahmen dieser Vereinbarung unter Einhaltung des anwendbaren Rechts erforderlich ist. Die Richtlinien bei der Bearbeitung personenbezogener Daten gemäß BDSG werden eingehalten. Der Nutzer kann jederzeit seine Einwilligung widerrufen. Der Widerruf muss beim jeweiligen Absender der Werbebotschaft erfolgen. Bei direkt über die SuperComm Data Marketing GmbH versendeter Werbung kann der Widerruf via E-Mail (info@supercomm.de), per Fax (0228-6881-105) oder per Post (SuperComm Data Marketing GmbH, Abteilung Datenschutz, Auguststraße 19, 53229 Bonn) erfolgen. Auch jeder Newsletter enthält einen entsprechenden Link zur direkten Austragung aus dem Verteiler sowie die Kontaktdaten für einen persönlichen Widerruf. Die Teilnahme am Gewinnspiel bleibt vom Widerruf unberührt. Die Sponsoren dieser Plattform tragen dazu bei, dass dieser Service komplett kostenfrei für Sie ist. In unregelmäßigen Abständen werden die Sponsoren Ihnen Werbung und Verbraucherinformationen zukommen lassen. Der Nutzer steht dafür ein, dass sämtliches von ihm eingestelltes Material frei von Rechten Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Urheber- und Markenrechten) ist und stellt die SuperComm Data Marketing GmbH von allen Ansprüchen Dritter sowie angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung frei, die diese wegen des Materials gegen SuperComm Data Marketing GmbH richten. Die SuperComm Data Marketing GmbH kann nach freiem Ermessen und ohne Vorankündigung jedwedes Material entfernen und vernichten. Der Nutzer ist ferner damit einverstanden, dass die SuperComm Data Marketing GmbH die ihm vorliegenden Daten im Falle eines behaupteten Anspruchs Dritter an den Dritten herausgibt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Haftung: Die SuperComm Data Marketing GmbH haftet nicht für falsche Informationen, die durch Abonnenten, Kunden und/oder Dritte hervorgerufen oder verbreitet werden und die mit der Aussendung von Informationen über die Portale in Zusammenhang stehen. Insbesondere wird keine Haftung übernommen, wenn E-Mails oder Dateneingaben (in Online-Formulare der Gewinnspiele ) nicht den dort aufgestellten Anforderungen entsprechen und infolgedessen vom System nicht akzeptiert und/oder angenommen werden. Ferner haftet SuperComm Data Marketing GmbH nicht bei Diebstahl oder der Zerstörung der die Daten speichernden Systeme und/oder Speichermedien oder bei der unberechtigten Veränderung und/oder Manipulation der Daten in den Systemen und/oder auf den Speichermedien durch Abonnenten oder Dritte. SuperComm Data Marketing GmbH übernimmt weiterhin keine Gewähr dafür, dass der Gewinnspiel-Service jederzeit abrufbar und fehlerfrei ist. Die SuperComm Data Marketing GmbH haftet nicht für Angebote von Dritten die auf der Plattform von oder in den E-Mails der Portale oder auf den Plattformen oder in E-Mails der Sponsoren von SuperComm Data Marketing GmbH beworben werden bzw. wurden. Alle Verlinkungen zu externen Inhalten sind als Tipp anzusehen und müssen daher vom Inhalt und Informationsgehalt nicht vollständig sein. Darüber hinaus ist - mit Ausnahme der Haftung für die Verletzung von Kardinalpflichten - die Haftung für jeden Schadensfall im einzelnen und alle Schadensfälle aus und im Zusammenhang mit der Nutzung der Gewinnspielseiten auf einen Betrag in Höhe von 500,- € beschränkt. Anmeldung durch Eintragsdienste: Sein Einverständnis zur Teilnahme am Gewinnspiel und der Einwilligung zur Weiterverwendung seiner Daten gibt der Nutzer auch, wenn er sich nicht selbst angemeldet hat, sondern durch einen von ihm beauftragten Gewinnspiel-Eintragsdienst angemeldet wurde. Verfügbarkeit: Es besteht kein Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit der Portale der SuperComm Data Marketing GmbH. Die SuperComm Data Marketing GmbH kann diese Dienste jederzeit ohne die Angabe von Gründen einstellen. Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, so bleibt hierdurch die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen im übrigen unberührt.
18.	Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
	"flirtexpress" ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen zu ändern. "flirtexpress" wird das Mitglied auf die jeweilige Änderung hinweisen. Mit einem erneuten "login" werden die geänderten Geschäftsbedingungen anerkannt.
19.	Einbeziehung der AGB
	Das Mitglied akzeptiert die Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch entsprechende Betätigung des Buttons "Anmelden" bei der Neuanmeldung.
20.	Allgemeines
	Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Mitglied und "flirtexpress" gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.
Gerichtsstand ist Leipzig.